Diese Seite zeigt Möglichkeiten zur Entwicklung, Ergänzung oder auch Erneuerung der Deutschen Demokratie.

Demokratische Programme wurden ausgelesen, zerlegt, kombiniert. ~> Jeder Grundsatz jedoch nutzt in der Praxis nur soviel wie sein theoretischer Anspruch nicht durch div. menschliche Schwächen letztendlich im politischen Gebrauch gefährdet ist. 

Aus diesem Verhalt heraus wurden Mechanismen erdacht. ~> Art und Aufbau einer Regelung bewirkt wie häufig diese auch Anwendung finden muss. Ist eine solche öffentlich gut genug besprochen, entwickelt und akzeptiert leistet sie ihren Anspruch und kann weitere wichtige Aufgaben erfüllen - Zur Findung eines angepassten Systems sollte dieser Verhalt zum Thema öffentlich wachsen.  

  - Die Grundfeste beschriebener Organisation manifestiert sich wie folgt: Parlamente von Parteipolitik entkoppelt > Überparteilichkeit. Fachliche Parlamente, variabel  zusammenlegbar. Parlament sowie ein “ Normal - Bürger - Parlament ” welches sich über ein nicht zu manipulierendes Los über das Volk erneuert ist mit der Entscheidungsfindung auf gleicher Höhe verankert und besitzt direktes “ Vetorecht ”. Aktive Informationsvorrichtungen, Attraktivität ~ Medien:  Zu Kunst, Kultur, Musik. Sprechkultur u. Lösungsfindung nach Prof.  Dr. J. Habermas, Soziologe. Ein u. a.  hoher Anteil von Müttern, Behinderte, Mitbürger div. Staaten, Weise im Parlament aus wichtigen Gründen, weiblicher Anteil über 50% ( Seite “ Kapazität ” bei Details weiter unten )  Komplette Direktwahl.

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Demokratische Prozesse                                                  
 Jürgen Habermas ist der bedeutendste lebende Philosoph und Soziologe im deutschen Sprachraum. Die von ihm und Karl-Otto Apel entwickelte "Diskursethik“ ist ein Modell gelingender Kommunikation und stellt die Basis für demokratische Prozesse dar.[link uni heidelberg]

Der Dreh- und Angelpunkt des menschlichen Miteinanders ist das Gespräch. Erfolgreich ist Kommunikation dann, wenn der Mensch es schafft, beim Miteinander-Reden sich trotz seiner Unterschiedlichkeit der Gemeinsamkeiten in den Interessen so bewusst wie möglich zu werden. Die Kommunikation in Form eines herrschaftsfreien und rational-argumentativen Dialogs.

Jeder, der ernsthaft den Versuch unternimmt, an einer Argumentation teilzunehmen, läßt sich implizit auf allgemeine pragmatische Voraussetzungen ein, die einen normativen Gehalt haben; das Moralprinzip läßt sich aus dem Gehalt dieser Argumentationsvoraussetzungen ableiten, sofern man nur weiß, was es heißt, eine Handlungsnorm zu rechtfertigen.

Praktischer Diskurs als universelles Normenbegründungsprinzip trainiert zunächst annäherungsweise Bedingungen einer idealen Sprechsituation ~> Zwangloser Zwang des besseren Arguments in dessen Zentrum die Kommunikation in Form eines herrschaftsfreien und rational-argumentativen Dialogs steht, der die gerechtfertigten Bedürfnisse eines jeden angemessen berücksichtigt.

Eine pragmatische Analyse der Beziehung zwischen Vernunft und Moral ergibt eine neuerliche Bestimmung der Diskursethik, welche die Positionen von Apel und Habermas weiterführt. Eine realistische Diskursethik zieht die Konsequenzen daraus, dass von einer Grundmoral aller Argumentierenden die Vertrauenswürdigkeit sämtlicher Urteilspraktiken abhängt. Diskursive Vernunft ist daher keine Antithese zur Macht, sondern deren reflektierteste Form, diskursive Macht. Diskursethik entwickelt die Moral der Mitverantwortung für diese Macht.

Für die formale Struktur des Diskurses gelten folgende Minimalregeln welche erweiterbar sind: Jedem der es wünscht muss das Recht und die Möglichkeit eingeräumt werden, am jeweiligen Diskurs teilzunehmen; jedem Diskursteilnehmer ist zudem dasselbe Recht zuzubilligen, jede, egal von wem aufgestellte Behauptung zu hinterfragen und kollektiv zu besprechen bis sie menschlich logisch nicht widerlegbar bzw. belegt oder ergänzt bzw. weiterentwickelt ist. Somit stellt sich natürlich- gesetzmäßig Übereinkunft ein. Dies ermöglicht Raum für das nächste zu behandelnde Problem bzw. die nächste Frage zum Weg Lösungsfindung. Dieser muss zur allgemeinen Einsicht dokumentiert sein um bereits geklärte Fragen nicht erneut klären zu müssen oder um bis dato übersehene oder neue Fakten neu einfliessen lassen zu können.

Mehr zum Thema: Link oben oder auch

Diskursethik
Moralische Vernunft in der Praxis
Kettner, Matthias
ISBN: 3518292196

 - Der perfekte Staat ist keine Utopie. Er existiert bereits. Und zwar bei den Tieren seit 200 Millionen Jahren. Im Lauf der geologischen Epochen ist er immer ausgefeilter und raffinierter geworden.

• Seit langen sind soziale Insekten "die geheimen Herrscher" dieser Erde und werden es erst recht sein, wenn Auftritt und Abgang des Menschen nur noch als Lidschlag der Evolution in eine ferne Vergangenheit zurückgesunken sind. Die "Krone der Schöpfung" lebt nämlich erst seit 10.000 Jahren in größeren Gemeinschaften und droht bereits nach dieser Erdgeschichtlichen Nanosekunde an ihren eigenen Problemen zu ersticken.
• Je genauer Verhaltensforscher die Staaten von Tieren auskundschaften, desto deutlicher wird, warum soziale Insekten in der Evolution so erfolgreich sind, und um so mehr drängt sich die Frage auf: Warum klappt das Zusammenleben des Menschen nicht genauso reibungslos? Muß er sich zur Erde neigen und von Ameisen, Bienen usw. gewisse Sacherhalte lernen, erkennen wie er der drohenden Selbstzerstörung entgehen könnte?
• Im Menschlichen Körper funktioniert die Kommunikation zwischen Sinnesorganen, Gehirn, Peripheren Nerven, Organen und Bewegungsapperat über Zahllose elektrochemische Signale, Hormone und Neurotransmitter. 
•  Mindestens ebenso Komplex organisiert ist in einem Ameisenstaat die Verständigung und daraus resultierende Gruppeninteligenz zwischen einer Vielzahl unterschiedlicher Funktionsträger.
•  Eine Ameisen- oder Bienenkönigin ist alles andere, nur keine Herrscherin über ihr Volk. In ihrem mitunter langen Leben genießt sie nur das Privileg des Hochzeitsfluges.
•  Wenn wir als Rasse überleben wollen, werden wir lernen müssen in bisher nicht bekannter Form zu kooperieren. Wir müssen unserern Gruppen IQ- und EQ-Quotienteten auf höhere Werte bringen als diejenigen der intelligentesten Einzelmenschen. Firmen und Organisationen beginnen den Wert effizienter Teamarbeit zu erkennen.
   

Ein flüssiger sozialer Wechsel kann nur stattfinden, wenn zwei Dinge gegeben sind. Erstens, das menschliche Verständnis von Werten muss durch gedankenvolle Selbstbetrachtung und Bildung auf den neuesten Stand und somit verändert werden, enthält es doch all unsere Erkenntnisse und Sichtweisen. Zweitens, das dieses Wertesystem umgebende Umfeld muss sich ändern, um die Sichtweise dieser neuen Welt zu unterstützen. Die Interaktion zwischen persönlichen Werten und dem menschlichen Umfeld beeinflusst das menschliche Verhalten.

In unserer Kultur zum Beispiel ist "Ethik" eine Frage des Schulabschlusses und der gesellschaftlichen Stellung, da unser System Wettbewerb und die Wahrung der eigenen Interessen unterstützt und belohnt. Diese Weltsicht führt nicht nur zu abnormalem Verhalten - sie erschafft es geradezu. Korruption in unserer Gesellschaft ist die Norm und die meisten Menschen erkennen dies nicht, da dieses Verhalten durch das System unterstützt wird und als "richtig und normal" angesehen wird. Aus dieser Erkenntnis könnte man das Fazit ziehen, dass manche Gruppen "korrupt" und alle anderen "gut" sind. Aber das wäre die uralte "Wir und die"-Weltsicht, welche einfach keine empirische Basis hat, dreht sie sich doch ebenfalls nur um die Frage nach der gesellschaftlichen Stellung.

Möglichkeit: Unser demokratisches, politisches System kann ergänzt, weiterentwickelt, korrigiert werden wie ebenso bei jedem Fahrzeug, Computer, Lexikon, Medizin etc. notwendig.

Ein politischer Apparat hat übersehbar zu sein. Eine angemessen angebrachte Ergänzung und Weiterentwicklung unserer Demokratie, welche das Grundgesetz in Art. 79 oder 146 nicht ausschließt, wird das Engagement kritischer und verantwortungsbewusster Mitmenschen erhalten um diese Idee zu beflügeln.

Essentielle Information ist zu gestalten: Medial auszusuchende und vom Volk zu erwählende Personenkreise können in Kombination zu medial überdachten Vorgehensweisen der Bundesrepublik diesen Dienst leisten. Ziele einer konsequent menschlichen, zügigen Vorwärtsorientierung in Medizin, Wissenschaft, Natürlichkeit und Wirtschaft sind ausgeschrieben.

Eine Bürgerkommission kann der Macht den negativen Aspekt verdrängen, sie stellt eine direkte Beziehung oder Verankerung mit vielfältigen Aufgaben zum Allgemeinwesen dar.

 - Ein Optimiertes System muß sehr durchschaubar aufgebaut sein. Es erreicht dadurch u.a. auch eine wichtige Voraussetzung: Es ist für die Bürger transparent als auch leicht erkennbar das bessere.

Die Bürger möchten möglichst optimale Leistung von einem politischen System. Schließlich bestimmt es die Rahmenbedingungen ihres ganzen Lebens.

Das Volk bestimmt in einer optimierten Demokratie, was es zu tun gibt. Damit der jeweilig höchst mögliche Sachverstand (Volksdiener) dabei eingebunden werden kann, muß eine direkte Verknüpfung von Volksdienern und Volk bestehen, unmittelbarer Informationsaustausch in beide Richtungen.

Diese Verknüpfung muß zudem so organisiert sein, das grundlegende Eigenschaften erfüllt werden. Es muß Fremdeinfluß ausgeschlossen werden können, es muß höchst mögliche Bürgernähe beinhalten, zudem muß es den hochqualifizierten Volksdienern die Möglichkeit eröffnen ihren bisherigen Aktivitäten weiterhin nachzukommen, wenn sie dies wünschen. Manche Qualifikation beruht auf stetig aktuellsten Erkenntnissen.

Die Ernennung oder Nominierung eines jeden möglichen Volksdieners sowie die direkte Auswahl (Wahl) eines jeden Volksdieners in ein Parlament muß von den Bürgern direkt getroffen werden.

Die komplexe Vielfältigkeit der zu lösenden Problemstellungen erfordert die Bildung von Fachparlamenten.

Nur neutralster Sachverstand im Zusammenspiel einer direkten zeitgleichen Einbindung der Bürger erzeugen die richtigen Entscheidungen. Ein Fachparlament kann damit selbständig Lösungen umsetzen.

Da dies Überall nach dem gleichen Prinzip Teamarbeit durch Gruppenintelligenz funktioniert, sind relativ kleine Autonome Einheiten machbar, nennen wir es mal ”Vernunft” kommt zu gleichartigen Ergebnissen, wenn die Neutralität gewahrt bleibt. Ist beispielsweise das Montessori - Schulprinzip nachweislich das mit den Besten Lernergebnissen, so wird es auch von allen Ländern befürwortet. Kommunikation fügt das ihrige hinzu.

Zur Sicherung und Einbeziehung weiter Aspekte kann ein Veto bzw. eine Einmischung bezüglich einer Entscheidung eines Fachparlamentes zur erneuten Behandlung des Problems führen. Hierbei sind nun mehrere Fachparlamente immer mit direkter Einbindung des Volkes (Bürgerkommission) beteiligt. Das ”Veto” muß von min. einen Parlament oder der Bürgerkommission ausgesprochen werden. Permanente Öffentlichkeit wird durch ein neuatiges PolitTV gewährleitet. Richtige Lösung schwerer Probleme fordert kollektiven Geist

Nun ist dies eine grobe Zusammenfassung einer andersartigen Demokratie.

Eine solche Demokratie kann sich aber nicht selbst einführen. Man muß einen dafür vorgeschriebenen Weg z.B. nach Art.79 des Grundgesetzes gehen. Das bedeutet die Gründung einer Partei, bzw. die Herbeiführung des ”Parteienverbundes”.

Nach Art. 146 des deutschen Grundgesetzes tritt auch an dem Tag eine neue Verfassung in Kraft an dem sie vom deutschen Volke beschlossen wird.

Das leicht zu verstehende vollkommen andersartige Konzept findet schnelle Zustimmung beim Volk, insbesondere auch bei der sehr großen Partei, der Partei der Nichtwähler. Ein Grund hierfür ist u.a. auch folgendes Faktum:

Diese Partei kann sich nicht selbst in eine Regierung einsetzen**. Sie hat nur ausschließlich die Aufgabe, die neue Demokratie einzuführen sowie sie zu erhalten.*** Am Tag der notwendigen Mehrheit setzen die Vorbereitungen zur 1. Wahl der neuen Volksdiener direkt vom Volke ein. Bis zu diesem Zeitpunkt angehörige Parteimitglieder müssen ihre Parteimitgliedschaft abstreifen und ihre parteipolitische Neutralität angemessen vertreten, wenn sie evtl. der Wahl zum Volksdiener bereitstehen möchten. Dies sollte bereits im Vorfeld angekündigt sein um zur einer möglichen Nominierung zur Wahl gelangen zu können. Die Wähler haben das letzte Wort, ihre Aufmerksamkeit hat sich bis dahin stark erhöht. Angehörige gegnerischer Parteien besitzen logischerweise kaum eine Chance für die neue Demokratie erwählt zu werden. Bis zum Zeitpunkt der neuen Regierungsübernahme durch die Fachparlamentarier sowie der Bürgerkommission bleibt die alte Regierung im Amt. Die Partei (evtl. später ”Das Bürgerorgan” durch das Volk) hat die Aufgabe, so wie das neue System, denn sie ist ja ein Teil davon, alle reellen und aufkommenden Problembereiche und Problematiken mit Hilfe und Zusammenarbeit der Bürger im Lande zu finden. Diese werden öffentlich (auch spezielle Medien) mit Lösungsvorschlägen den prädestinierten Volksdienern weitergereicht, wo sie verhältnismäßig schnell in Zusammenarbeit mit der Bürgerkommission für das Allgemeinwohl zu einer durch Gruppenintelligenz geprägten Lösung finden werden. (Weiteres im Grundsatzprogramm. )

**Das kann u.a. auch das notwendige Vertrauen für die ”vereinigten Parteien” stärken, weil viele Menschen annehmen, das die meisten Menschen, wenn sie mit der eigentlichen Macht in Berührung kommen, sich stark verändern, welches nicht von der Hand zu weisen ist!

Das Parteien - System ist jedoch nicht abgeschafft.

***Alle Parteien sowie die bisher üblichen Wahlen behalten Bestand. Somit ist beispielsweise “der alte Verhalt” sofort reproduzierbar, falls die Bürger dies wünschen. Dies ermöglicht einer überdachten Demokratie Sicherheit, das Standvermögen.   

 Details zur Idee

Das Beste in Kombination aus dem Buch zur Quellensammlung der Kulturgeschichte von Prof. Dr. Wilhelm Treue, Band 3: Deutsche Parteiprogramme von 1861 bis zur Gegenwart . Löschenrod bei Fulda 1994.  

Dieses Grundsatzprogramm enthält somit auch Teile im Lande alteingesessener demokratischer Parteien Programme welche, bedingt durch konzeptionelle Mängel, nicht oder nicht richtig zur Geltung gelangen sowie weiters zur Sicherung der theoretischen Ansprüche. 

SCHULD

Die "Wiedergutmachung" des vom Nationalsozialismus begangenen Massenmordes ist eine "Ehrenschuld" des heutigen deutschen Volkes und eine grundlegende Voraussetzung jeder demokratischen Erneuerung. Es ist dafür zu sorgen, daß Deutschland für die sich aufgeladene Schuld jegliches Verbrechertum, Morden und Massenmorden am Menschen im Rahmen der NATO entschieden und effektiv bekämpfen bzw. verhindern wird und andere demokratische Staaten dazu aufrufen wird, ihm dabei zu helfen. 

Erst dies wird glaubhaft beweisen, daß das deutsche Volk die in seinem Namen begangenen Verbrechen verurteilt.

Es wird nach Frieden und freundschaftlicher Zusammenarbeit mit allen Völkern der Welt gesucht. Es werden alle produktiven Maßnahmen unterstützt oder eingeleitet, die geeignet sind, unterentwickelten Ländern zur Selbsthilfe, Selbstbestimmung und sozialen Aufstieg zu verhelfen. Diese Politik der umfassenden Völkerverständigung ist heute um so notwendiger, weil durch die Entwicklung neuester, sehr effektiver und relativ billiger Waffen die Vernichtung großer Teile der Menschheit droht. Es ist schnellstens dafür zu sorgen, daß nicht immer mehr Kriegsherren, möglicherweise auch bestimmte Fundamentalisten in den Besitz von todbringenden effektivsten Mordinstrumentarien gelangen, wie z. B. auch chemische, bakteriologische und virologische Kampfstoffe. Um dies zu verwirklichen, müssen andere demokratische Staaten überzeugt werden, daß in absehbarer Zeit auch sie zum Ziele dessen leicht werden können. Damit wäre die Erpressbarkeit und Ohnmacht demokratischer Staaten besiegelt.

Es wird eine demokratische Ordnung in Bund, Land, Kreise und Gemeinden erstrebt, die jede Bevorrechtiung einzelner Personen und Bevölkerungsgruppen ausschließt und der gesamten Bevölkerung die Möglichkeit gibt, in allen politischen und öffentlichen Fragen ihre Meinungen und Anregungen ausdrücklich zur Geltung zu bringen. Es wird in jeder Weise das demokratische Verantwortungsbewußtsein aller Staatsbürger geweckt. Es wird sich zur auf freien -und so lange gewünscht auch- geheimen Wahlen beruhenden parlamentarischen Demokratie bei der alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht bekannt.

Das Grundgesetz ist Grundlage der Politik. Inhalt und Ziel aller Politik ist der Mensch. Der Staat ist weder Selbstzweck noch lediglich eine Organisation im Dienste des Rechtes oder der Wirtschaft, sondern die Gemeinschaft der Bürger zur Ordnung und Förderung eines lebenswerten Daseins.

WIRTSCHAFT

Die Wirtschaft ist nicht Selbstzweck, sie muß dem Wohl der Allgemeinheit wie des Einzelnen dienen. An erster Stelle steht hier die Landwirtschaft, weil ohne gute Nahrung längerfristig nichts Zustandekommt. Es gilt eine Politik für kleinere bäuerliche Betriebe zu gestalten, die ihre Existenz wieder gut sichert und bereits aufgegebene Betriebe Anreiz bieten, sie wieder zu bewirtschaften. Dabei ist natürlicher Anbau sowie direktere Vermarktung konsequent zu fördern.

 Es werden alle zukunftsweisenden Technologien sowie alle Ressourcenschonenden Produktionsverfahren vom Staat gefördert und diesbezüglich entsprechend genügend Mittel für wissenschaftliche Forschung bereitgestellt.

Es gilt die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit auch durch Neuorientierungen zu stärken. Bezüglich ökologischer Strukturanpassung erhält die Industrie die Beihilfe des Staates.

Eine dauerhaft ökonomische Wirtschaft schließt die Ökologie selbstverständlicherweise voll mit ein, in einer krankwerdenden Umwelt läßt sich schlecht wirtschaften.

FINANZ UND STEUERPOLITIK

Es gilt alle überflüssigen, unsachgemäße und der Allgemeinheit nicht bzw. kaum dienenden Geldausgaben durch geeignete Kontrollmechanismen zu verhindern. Für die gesamte öffentliche Verwaltung ist eine ausgeglichene Finanzwirtschaft bei angebrachter Sparsamkeit erforderlich. In Zusammenarbeit mit der Bürgerkommission bleiben eigene finanzielle Verantwortung der Länder,Kreise und Gemeinden erhalten.

Die Besteuerung muß postwendend der Allgemeinheit dienen. Sie hat nach sozialen und gerechten Gesichtspunkten und so zu erfolgen, daß der Wille zu besserer Leistung gestärkt wird.

SOZIALWESEN

Zum Ziele einer guten Sozialpolitik gehört menschenwürdige Existenz, Freiheit, Gesundheit. Gesunde Familien sind die Vorbedingungen für ein entwicklungsfähiges Volk. Es werden umfassende Maßnahmen für die Volksgesundheit angestrebt. Massiver staatlicher Schutz kommt der Familie und insbesondere der bedürftigen Familie zu. Einen ganz besonderen Schutz kommt dem Ungeborenen auf Leben zu, ohne Freiheit und Entfaltung der Betroffenen zu beeinträchtigen! Überbegabte müssen gefunden und gefördert werden. Behinderte, Bedürftige, Kranke und Alte obliegen unserer besonderen intensivsten Aufmerksamkeit!

 Davon wird jeder Bürger früher oder später profitieren können.

Es darf keine vereinzelten Hungerrenten geben. Unsere alten Mitmenschen müssen von Existenzsorgen befreit werden. Sozialleistungen müssen wieder angehoben werden, denn sozialer Frust erzeugt Kosten.

 BILDUNGS- UND SCHULWESEN

Das Bildungs- und Schulwesen ist so zu gestalten, daß es immer den bestmöglichen Anreiz zum Lernwillen geben kann. Es gilt alle Unpäßlichkeiten zu entfernen. Es ist durch größer angelegtes Austesten der verschiedenen Möglichkeiten des Lehrens, wie z.B. Montessori- Systeme festzustellen, welche Methode die besten Resultate erzielen kann und diese dann auch anwendet.

 GESUNDHEITSWESEN

Das Gesundheitswesen ist vorbeugend und heilend auszurichten. Zum Preisvergleich und Kostensenkung ist ein mehrbändiger laufend überarbeiteter Gesamtkatalog aller Medikamente und medizinischer Geräte und Hilfsmittel, auch aus dem Ausland, zu erstellen. Die Forschungsmittel gegen alle unbesiegte und aufkommende Krankheiten sowie für weitere medizinische Möglichkeiten sind min. vorläufig drastisch zu erhöhen.

 VERKEHR

Es sind umfassende Vorkehrungen für Verkehrsvermeidung und ein hohes Maß an Sicherheit im Verkehr zu treffen. Menschliches Leben steht über jeden Geldbetrag:  In allen Wohngebieten muß die Möglichkeit zum schnellen Fahren durch entsprechende Machbarkeiten genommen werden. Werbung und Orte für Verkauf von Alkohol sollte überdacht werden. Flächendenkende Einrichtungen wie Nebelwarndienste auf Technik / Mensch Basis, Verkehrsleitsysteme. Kenntlichmachung von Original Flugzeugersatzteilen bzw. kontrollierte Handelswege. Und weiters.

 PLEBISZIT

Geht alle Staatsgewalt vom Volke aus (Grundgesetz Art. 20.2), sind die Menschen des Landes zu befragen, ob sie den Volksentscheid in einer Form einzuführen wünschen, die den Bedenken die zu einer gewissen Ausschließung durch das Grundgesetz führten, Rechnung trägt.

STRAFRECHT

Die Strafrechtsreform muß davon ausgehen, daß das Strafrecht dem Schutze der elementaren Werte des Gemeinschaftslebens und der demokratisch-sozialen Ordnung zu dienen hat. Eine Reform hat auch dafür zu sorgen, daß postwendend die aktuellen pädagogischen, sozial- und naturwissenschaftlichen Erkenntnisse Verwertung  finden. Es sind variable Möglichkeiten wie nach schnellstmöglicher Beweislast sofortige menschliche Aufbau Maßnamen wie Lern-, Diskussions- und Konfrontationstraining überall zu schaffen. In allen Schulen und Kindergärten ist soziales Verhalten, gegenseitige Anerkennung und menschliche Zuneigung, das grundsätzliche Menschenrecht, zu lehren.

GESETZBÜCHER

Umschreibung der verschiedenen Gesetzbücher in einfach, allgemeinverständlich formulierter und eindeutig auslegbarer Form. Alle Gesetzte, Regelungen, Verbote haben logisch allgemeinverständlich Begründung zu finden und können jeden   öffentlichen Diskurs standhalten.

TRIEBFEDER MENSCHLICHEN  SEINS

 Der Staat erhebt das Thema Liebe und Sexualität zum grundsätzlichen Anliegen der Gesellschaft.    Natur- und sozialwissenschaftliche Erkenntnisse zu diesem Thema haben Verbreitung wie Verwertung zu finden. Unvorteilhafte Moralvorstellungen hierzu erzeugen  in  Gemeinschaften unbedacht  negative Erscheinungen. Dies benötigt breite Erläuterung wie Aufklärung.

INTERNER GRUND- UND LEITSATZ

Es besteht die gemeinsame ständige Aufgabe, alle bestehenden dem Allgemeinwohl dienenden Maßnahmen, Regelungen, Strukturen, Einrichtungen durch permanenten medial öffentlichen Diskurs individuell zu fördern, zu verbessern und zu erweitern.

VORAUSSICHT

Es ist die Höhe der Ausgaben bzw. die Intensität der Umfassenden Anstrengungen für Voraussicht und entsprechende Maßnahmen gegen natürliche als auch provozierter und fahrlässiger Gefahrenquellen - nach Hörung unabhängig, objektiver fachlicher Einschätzungen - vom Volke, zum Schutze seiner selbst, festzulegen.

PARTEI

Die durch das Grundgesetz festgelegte politische Ordnung wird als gut anerkannt. Jedoch wird eine Weiterentwicklung und Ergänzung einiger bestehender Ordnungen erachtet, welche das Grundgesetzt in Art. 79 nicht ausschließt. Das bisherige Parteiensystem behält bestand: Wird diese Partei abgewählt oder auch abgesetzt, so ist die herkömmliche Demokratie wieder in Kraft.

Diese Partei ist und bleibt es untersagt Qualitionen mit anderen Parteien einzugehen. Sie hat einzig das Ziel der neuen Demokratie. Sie wird niemals an Regierungsgeschäften beteiligt sein.

Mitglieder anderer Parteien oder ganze Parteien haben einzig die Möglichkeit sich anzuschließen. (Das wird selten sein, den sie wollen alle selber Regieren.)

Die Partei- und Regierungspolitik darf sich nicht vom Grundsatzprogramm entfernen bzw. verselbständigen können:

Eine Voraussetzung dafür ist die vollkommene Trennung der Inhalte für Parteipolitik und Regierungsaufgaben (“Regierungsgeschäfte” müssen vom Zeitintensiven und aufreibenden Parteiengerangel verschont bleiben) sowie die Bildung einer sich ständig erneuernden (Zufallslos) darüber urteilenden Bürgerkommission (vereidigte Buergerkommission). Die Bürgerkommission erhält das Recht, komplett alle Regierungsgeschäfte direkt (zeitgleich) verfolgen zu können bezüglich eventueller dem Allgemeinwohl abträglicher Tendenzen sowie zur Hilfestellung vielfältiger Arten. Bürgerkommission und Fachperlamentarier stellen ein Team, zur Lösung aller Problematiken dar. Die Bürgerkommission erhält die Möglichkeit zur Bildung eines außerordentliches Rates. Die Befugnisse des Rates gehen bei entsprechend begründeten Verdachtsmomenten oder Beweisen von der sofortigen Öffentlichmachung besagter Affären bis zur vorsorglichen Sperrung von politischen Aktivitäten der betroffenen Parlamentarier oder Personen der Bürgerkommission oder auch der Partei zur Erhaltung der neuen Demokratie. Jährliche Direktwahlen sorgen für eine natürliche Auslese der Fachparlamentarier. Die Partei hat mit den Bürgern des Landes die Aufgabe, aus allen Fachrichtungen genügend besagte prädestinierte Personen für diesen Dienst zu finden und sie vom Bürger jährlich wiederwählen bzw. neu wählen zu lassen.

Die Regierenden (Staatsdiener, Volksdiener) müssen parteipolitisch neutral sein. Sie haben nur dem Volk zu dienen.

Nominiert werden nur nachweislich kompetenteste Persönlichkeiten.

Der Anteil der entsprechenden weiblichen Nominierungen muß über 50 % betragen.

Die Partei hat die Aufgabe, alle reellen und aufkommenden Problembereiche und Problematiken mit Hilfe der Bürger aufzufinden.

Diese werden öffentlich (Medien) mit Lösungsvorschlägen den Volksdienern und Bürgerkommission weitergereicht. Kultivierte Lösungsfindung über Diskursethik von Jürgen Habermas & Karl-Otto Apel ist Voraussetzung.

Als Erfordernis ist die Bildung von Fachparlamenten angezeigt.

Es wird angeregt, die Fachparlamente in 3 Bereiche zu Splitten :

STANDARDS (Gesundheitswesen, Sozialwesen, Bildungswesen)

STRUKTUR (Justiz, Polizei, Wehr, Außen-, Innen- und Finanzpolitik)

MOTORIK (Wirtschaft, Wissenschaft, Gewerbe, Verkehr)

Da die finanziellen Mittel eine zentrale Rolle spielen, stellt das Fachparlament der Finanzen eine Besonderheit dar. Zur Abstimmung bezüglich der Finanzen zwischen den Fachparlamenten untereinander, sind die Staatsdiener des Fachparlamentes der Finanzen zu je gleichen Teilen aus den restlichen 12 Fachparlamenten zusammengesetzt. Sie sind von den Fachparlamenten jährlich neu zu ernennen oder zu bestätigen.

Der Wähler hat die Aufgabe, jährlich für alle 13 Fachparlamente entsprechend qualifizierte Bewerber zu erwählen. Damit ist ebenso jeder Fachparlamentarier des Fachparlamentes der Finanzen vom Volk erwählt. Jedes Fachparlament ist ein starkes Team und kann die Probleme seines Faches eigenständig lösen. Ein Veto bezüglich einer Entscheidung eines Fachparlamentes kann von den restlichen Fachparlamenten oder der Bürgerkommission ausgesprochen werden. Das führt zur neuen Behandlung des Problems wobei nun alle Parlamente und die gesamte Bürgerkommission direkte Einbindung finden können. Die Koordinierung liegt beim Kabinett für Politik. Dieses setzt sich ebenfalls vom Volk direkt erwählter Persönlichkeiten benötigter Qualifikationen zusammen. Diesem steht die/der Bundeskanzler(in) vor der/die bei entsprechenden Angelegenheiten die Fachkabinette zusammenzufassen hat.

Fachparlamente des Bundes setzen sich - proportional zu den jeweiligen Einwohnerzahlen - aus den Fachparlamenten der Bundesländer zusammen. Fachparlamente des Bundes kommen nur bei übergreifenden Problemen zur Tagung. Interne Problemstellungen eines Bundeslandes sind von seinen Parlamentariern/Bürgerkommission lösbar. 

KOMMUNIKATION 

In Ballungsgebieten bzw. Städten des Landes sind Stätten der globalen Verständigung zu schafen. Interkultureller Informations-Austausch wird massiv eingeleitet. Die Vernetzung der Haushalte ist konsequent und vergünstigt voranzutreiben.

EINFACHERE WEGE UND PERSPEKTIVEN

Unser aller Zukunft liegt in den Händen der gemachten Politik.

Sie bestimmt alle Rahmenbedingungen für Quantität, Qualität, Risiken aller Maßnahmen, Regelungen und Errungenschaften des Öffentlichen Lebens. Sie muß zur Optimierung - zu einer Grundgesetzanpassung -   von essentiellen öffentlichen Berufsfeldern geprägt sein.

Durch die Beendung unnötiger Geldausgaben sowie einer objektiven Finanzpolitik können für die Bürger leicht tiefgreifende Verbesserungen auf allen Ebenen getätigt werden.

Aufgerufen sind:

Hausfrauen/männer, OekonomenInnen, SoziologenInnen, OekologenInnen, BiologenInnen, LandwirteInnen, pro-menschliche ForscherInnen, -ProfessorenInnen, -WissenschaftlerInnen, -PolizistenInnen, PsychologenInnen, Körperbehinderte, Weise und . Engagierte Menschen aus medizinischen Sektoren wie u.a. EpedemiologInnen.

 Sie setzen sich jeweils aus allen benötigten Fachverzweigungen zusammen.

 Weiblicher Anteil über 50 %. Anteil Körperbehinderte und “Ausländer” leicht über das im Staate verhältnismäßig anteilige Maß hinaus.

Ohne die Leistungen der Hausfrauen würde das Land sehr deutliche Lähmungen zeigen. Eine Hausfrau die Kinder aufgezogen hat und einen Haushalt versorgt, stellt eine Kapazität dar. Sie ist vieles in einer Person! Hausfrauen (mit Kindern ab ca. 14 Jahren) sind ausdrücklich aufgerufen sich zur Nominierung bereit zu erklären!

Die Auswahl und Nominierung der Volksdiener zur bevorstehenden Wahl ist mit Hilfe aller kritischer und engagierter Bürger (Vorschlag zum Volksdiener) nach wichtigen Kriterien zu treffen.

Für alle ausschlaggebenden politischen Ämter lassen sich z. B. auch aussagekräftige Aufnahmen aus der Masse vorangegangener mannigfaltiger kritischer TV-Sendungen sämtlicher Problematiken nutzen, woraus sich die Kompetenz und pro-menschliche Einstellung in jedem Einzelfall nachvollziehen läßt.

Desweiteren läßt sich aus bisherigen Engagement und Tätigkeiten sowie durch das jeweilige gesamte soziale Umfeld besagter Kapazitäten die entsprechende Befähigung belegen. Diskussionsrunden in verschiedenen TV Sendungen mit den möglichen Volksdienern sind einzurichten. Dies wird die Einschätzbarkeit der Fähigkeiten der möglichen Volksdiener untereinander abrunden.

 Literatur, z. B.:

1. Herausforderung Zukunft - Technischer Fortschritt und oekologische Perspektiven

 Spektrum - AKADEMISCHER VERLAG

 2. Die dritte Revolution - Antworten auf Bevölkerungswachstum und Umweltzerstörung.

 Spektrum - AKADEMISCHER VERLAG

3. WOHLSTAND DURCH VERMEIDEN - Wissenschaftliche Buchgesellschaft

4. Lexikon - 500 Oekologieexperten - Werdegang, Publikationen, Leistungsprofil.

 Oeko-Test-Verlag

Vorwort

Da das übliche Parteiengefüge - in Anbetracht derzeitigem Handlungsbedarf - mit der Opposition als Kontrollfunktion sichtlich den heutigen Anforderungen kaum gerecht werden kann wird eine Buergerkommission u.a. mit der Funktion einer speziellen parlamentarischen "Kontrolle" sowie HILFE als der einsehbar bessere Weg gezeigt.

                     - Die Parlamentarische Buergerkommission -

 1.1

Die Buergerkommission im Parlament beinhaltet zwei wesentliche Aufgaben: Sie schlißt - in Kombination mit der Vereinfachung bzw. logischen Verbesserung der politischen Strukturen - durch ihren Aufbau und den ihr gegebenen Möglichkeiten jeglichen lobieistischen u.a. negativ wirkenden Einfluß aus.

Sie unterstützt die/denu. u. noch anderweitig besch￤ftigten ParlamentarierInnen in jeder möglichen Form.

1.2

In allen Städten sind entsprechende Listen für in Frage kommende Buerger zu erstellen . Voraussetzungen hierfür sind persönliches Einvernehmen; min. 21. Lebensjahr; entsprechende Gesundheit; Buergerliche Ehrenrechte; nachvollziehbar, nachweisliche Unbedenklichkeit. Der weibliche Anteil beträgt min. 50%.

1.3

Alle personellen Erneuerungen der Buergerkommission werden durch Zufallsbestimmung vorgenommen. Diese hat jeweils öffentlich zugänglich zu sein und ist live zu übertragen. Zur kontinuierlichen Auffrischung der Buergerkommission werden die Erneuerungen jeweils zum Quartal um ein viertel der Gesamtbesetzung auf ein Jahr oder um ein achtel der Gesamtbesetzunung auf zwei Jahre vorgenommen. Jedes neue viertel bzw. achtel der Buergerkommission wird vom Altbestand ähnlich dem Motessori Schulprinzip eingeführt. Schriftliche wie personelle Orientierungshilfen tun das übrige. Bei einer interessanten, abwechslungsreichen und sehr wichtigen Aufgabe ist der/die entsprechende BuergerIn (siehe 1.2) engagiert bei der Sache.

1.4

Arbeitnehmer sind bei Ersetzbarkeit für diese Zeit vom Arbeitgeber freizustellen. Bei der Suche nach einen geeigneten, kurzfristigen Ersatz kann der Staat -auch durch private Vermittler- dem Arbeitgeber europaweit behilflich sein.

Vergütungen: Ein grundsätzlich höheres Gehalt darf nicht zum Motiv für das Einvernehmen zur Buergerkommission werden. Das jeweilige ursprüngliche Gehalt wird bis zu einer allgemein festzusetzenden Ober- bzw. Untergrenze plus realistische Spesen vom Staat übernommen.

 1.5

Zur Koordinierung der Buergerkommission sind voraussichtlich zweijährig neue SprecherInnen bzw. KoordinatorenInnen von der Buergerkommission selbst auszusuchen und zu erwählen. Diese können innerhalb dieses Zeitraumes ab bzw. neu erwählt werden.

 1.6 Team

(Abkürzungen: ParlamentarierIn - Pa. , Person der Buergerkommission - Bk.)

Die FachparlamentarierIn und die Personen aus der  Buergerkommission stellen ein Team dar, welche beide das Wohl und den Fortschritt der Allgemeinheit zum Ziel haben. Jedem Pa. wird auf ein Jahr ein Bk. zugeordnet. Jeder Bk. ist bei allen Zusammenkünften beratend und behilflich an der Seite seines Pa.. Sind sich Pa. und Bk. evtl. ein- oder gegenseitig unsympathisch, kann die Zuordnung bis zu max. drei mal wiederholt werden. Ein Bk. ist in alle politische Planungen, Arbeiten, Meinungen wie Standpunkte seines Pa. nicht nur eingeweiht, sie stellen ebenfalls ein kleinesTeam dar und sich einig. (Saubere Politik braucht keine Geheimnisse). Fallen für den Pa. andere wichtige Aufgaben wie zeitlich fixierte Arbeiten, Experimente o. ä. mit Tagungen zusammen so ist sein Bk. in der Lage - auch durch entsprechende Unterlagen des jeweiligen Pa. - die Ideen und Standpunkte seines Pa. angemessen zu vertreten. Fallen diese Umstände mit einer Erneuerung der Buergerkommission zusammen, tritt eine nötige Zeitliche Ueberschneidung der Tätigkeit der Altbesetzung und der Neubesetzung ein.

1.7 Der Bürgerrat

Das Zustandekommen des Buergerrates der Buergerkommission wird aufgrund seiner Existenz und der außerordentlich gewissenhaften Nominierung aller Volksdiener eine Seltenheit sein. Der Bürgerrat kann durch eine oder mehrere ersichtlich begründeter Anschuldigungen eines Bk. oder Pa. einberufen werden.

Der Rat findet im Sitzungssaal des jeweiligen Land- oder Bundestages statt.              Der Rat kann sich gegen Pa. sowie gegen Bk. sowie ebenfalls gegen ein Mitglied der Partei, welche zur Erhaltung dieser Demokratie im Standartparlament arbeitet,  richten. Die Befugnisse des Rates der Buergerkommission gehen bis zur vorsorglichen oder entgültigen Sperrung für Teilnahmen an politischen Aktivitäten der betroffenen Personen.

 Alle Vorgänge sind live zu übertragen.

1.8 Normale Tagungen der Buergerkommission finden in der Regel im 14tägigen Rhythmus statt.  13 Fachparlamente & Buegerkommission.

1.9 Allen Personen der Buergerkommission ist für den Informationsaustauch kostenloser Zugang zum Internet zu verschaffen gegebenenfalls ist ein PC zu stellen, wenn keiner vorhanden sein sollte. Zu allen Themen sind öffentliche Diskussionsforen im www. einzurichten. Die Bürger können an gleicher Stelle  jeweils in separierten Forum sich dazu äußern oder diskutieren, es darf das Forum der BK nicht überfüllt werden.

Dieses versteht sich als Ergänzung zum Polit TV   

Einzelheiten, Abläufe und Koordination muß von der Buergerkommission vor Ort selbst erörtert werden. Der Rahmen steht.

Möglichkeit zur Beibehaltung des eigentlichen Berufes

Die Parlamentarische Bürgerkommission ermöglicht dem Fachparlamentarier die Beibehaltung seines eigentlichen Berufes, sofern er das wünscht.

Anderweitig angebotene einschlägige Posten bei Unternehmen oder Industrie sind Grundsätzlich abzulehnen, hier darf zur Wahrung der Objektivität keine Verknüpfung stattfinden.

Jeder Parlamentarier besitzt einen Partner aus der Bürgerkommission.

Die Zuordnung kann zwei mal bei negativer Sympathie abgelehnt werden, es werden neue Zuordnungen getroffen.

Abkürzung Pa: Parlamentarier

Abkürzung Bk: Person der Bürgerkommission

Pa. und Bk. stellen ein Team dar, welche beide das Wohl und den Fortschritt der Allgemeinheit zum Ziel haben. Jedem Pa. wird auf ein Jahr ein Bk. zugeordnet. Jeder Bk. ist bei allen Zusammenkünften beratend und behilflich an der Seite seines Pa.

Ein Bk. ist in alle politische Planungen, Arbeiten, Meinungen wie Standpunkte seines Pa. nicht nur eingeweiht, sie stellen ein Team dar und sind durch entsprechenden Austausch sich einig. (Saubere Politik braucht keine Geheimnisse).

Fallen für den Pa. andere wichtige Aufgaben wie zeitlich fixierte Arbeiten, Experimente o. ä. mit Tagungen zusammen so ist sein Bk. in der Lage - auch durch entsprechende Unterlagen des jeweiligen Pa. - die Ideen und Standpunkte seines Pa. angemessen zu vertreten. Fallen diese Umstände mit einer Erneuerung der Bürgerkommission zusammen, tritt eine nötige Zeitliche Überschneidung der Tätigkeit der Altbesetzung und der Neubesetzung ein.

Man kann abschätzen das nach einmaliger, richtiger Weichenstellung der Arbeitsaufwand bei weiten nicht so viel Zeit wie gegenwärtig in Anspruch nehmen wird. Es ist abzusehen, das alle Fachparlamente im 14 tägigen Rytmen die beschlossenen Optimierungen weiter bearbeiten können.

Es entfällt das herkömmliche Parteiengerangel. Das spielt im Standartparlament um die neue Demokratie aufrecht zu erhalten.

Alles bleibt offen. Das Parteiensystem wird nicht eingestellt, dies macht das neue Element um so sicherer.

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Bürgerkommission: Arbeitnehmer sind bei Ersetzbarkeit für die Zeit von einem Jahr vom Arbeitgeber freizustellen. Bei der Suche nach einem geeigneten Ersatz kann der Staat - auch durch private Vermittler - dem Arbeitgeber behilflich sein. Mögliche Finanziele Verluste werden ausgeglichen.

Vergütungen: Ein grundsätzlich höheres Gehalt darf nicht zum Motiv für das Einvernehmen zur Bürgerkommission werden. Das jeweilige ursprüngliche Gehalt wird bis zu einer allgemein festzusetzenden Ober- bzw. Untergrenze plus realistische Spesen vom Staat übernommen.

Volksdiener: Bei machbarer Beibehaltung des Arbeisplatzes werden dem möglichen Arbeitgebern bei Arbeitsausfällen vollständige Ausgleiche zugesprochen.

Das Gehalt der Volksdiener sollte auf gewisssen Nivo zu halten sein. Eine wirklich gute Leistung wird auch beim Volk seine Anerkennung finden!

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Einzelheiten, Abläufe und Koordination muß vom Fachparlament sowie der Bürgerkommission vor Ort selbst erarbeitet werden.

Der Rahmen steht.

Speziell politische TV Kanäle

 1. Gemachte Politik entspricht einer Wichtigkeit erster Ordnung. Ihr

   einzurichtende TV- Kanäle (evtl. 3) ist ihr angemessen Zuträglich.

 2. Jeder Volksdiener hat dadurch die Möglichkeit sich kontinuierlich und zeitsparend

   über weitere Themenbereiche oder Fachparlamente zu informieren und kann

     gegebenenfalls auch dort Anregungen einbringen.

 3. Durch Fernsprechumfagen u.a. kann dem Fachparlament die Möglichkeit eröffnet

   werden tendenziös das zum Thema jeweilige bürgerliche Bewußtsein schnell zu

   ermitteln.

 4. Desweiteren kann durch Dokumentationen über div. Fehler der Vergangenheit

     sowie reell dringlichliche Notwendigkeiten aufgeklärt werden und damit den

   jeweiligen entsprechenden Handlungsbedarf ins allgemeine Bewußtsein gerufen

     werden.

 5. Durch die interessant sowie abwechslungsreich orientierte Gestaltung der Sender

   und die daraus resultierende Attraktivitätsteigerung der Politik kann das wichtige

   stetige Interesse der Bürger gehalten bzw. geweckt werden.

 6. Durch Puplikmachung im Polit TV von faktisch sicheren, sauberen wie effektiven,

   dem Allgemeinwohl zuträglichen Technologien und Entwicklungen erfahren diese

  die so oft bisherig verweigerte nötige Förderung.

  (siehe skandalöse Fakten aus der WDR - Dokumentation vom 05.01.95 : Der

   verhinderte Fortschritt!)

7. Alle Vorgänge sind live zu Übertragen.

8. Es wird die möglichkeit Eingerichtet bei äuserst wichtigen Entscheidughen, die

   maßgeblich das Wohl des Kollektives bestimmen (wie ein Plebiszit) für max.

  jeweils  zwei mal 45 min. TV Kanäle zum gleichen Thema senden zu lassen.

Da viele Bürger vollkommen mißtrauisch geworden sind, und sie selbst noch bei einem Zufallslos aller möglichen Arten Korruption, Falschheit und Manipulation vermuten, wird eine Art von Zufallslos bevorzugt, das den Bürger dabei einbezieht und erkennen läßt, das hier keine Manipulation machbar ist. Eine einfachere Los - Findung ist nur durch eine Vier / fünftel Mehrheit durch Plebiszit zu erreichen.

           (Wer Gerechtigkeit verlangt, muß auch bereit sein den Finger ein einige male zu krümmen!)

                         Das Zufallslos

Die Reihenfolge

Zufallslos Bürgerkommission:

Sind beispielsweise für Hessen 250 Bürger zur Bürgerkommission zu benennen, hat der Bürger im Jahres - Rhythmus die Aufgabe 250 mal eine Zahl zwischen 1 und 250  zu benennen. Dabei kann er natürlich auch sein soziales Umfeld mitwirken lassen.

Das tut er intuitiv ohne lange Überlegung, es handelt sich um eine Zufallsentscheidung.

Die Auswertung der Papiere ist öffentlich von jedermann zugänglich. Sie findet in kleinen Einheiten statt, so wie bei einer herkömmlichen Wahl. Die Zusammenführung der Auswertungen mit allen Werten aus allen Bezirken ist live auf besagten Politischen TV- Kanal zu senden, sowie in Veröffentlichungen einzusehen.

Die Personen welche zur Benennungen zur Bürgerkommission in Frage kommen erhalten eine Reihenfolge. Das kann nach  Nahmen, Adressen, Namen der Eltern, Kinder etc. geschehen. Die Grundlage dieser Reihenfolge ist abwechselnd jeweils vor der Jährlichen Benennungen zur Bürgerkommissin festzulegen.

Nun werden die Zahlen der Bürger jeweils (Beispiel oben, 250 zu bestimmende Personen zur Bürgerkommission) addiert. Das ergibt 250 mal einen großen Wert. Er wird mit der Quersumme der Addition multipliziert. Nun wird das Ergebnis fortwährend geteilt. Stimmt auf dem Weg zur der Teilung ein Wert zufälligerweise mit einer Zahl aus der Reihenfolge der zu bestimmenden Bürgerkommission überein, so ist ein Los getroffen.Findet keine Übereinstimmung  statt, so wird jeweils der am nächsten gelegene Wert sein Los finden. Stellen hinter dem Komma sind natürlich auf - oder abzurunden. Dieser Rechenvorgang ist in kleinen Taschenbüchern jährlich zu veröffentlichen.            

Note: Diese Note gehört zum Grundsatzprogramm!

Der Schreiber zur neuen Demokratie,

Matthias Werner Mohr,  geboren am 21. August 1963,

derzeitiger Wohnsitz: St. Georg Str. 23 36137 Großenlüder

legt fest, das er niemals an Regierungsgeschäften beteiligt sein wird.

Dies ist und bleibt unumstößlich. Diese Note kann niemals Änderung erfahren.

Es würde somit die Glaubwürdigkeit des Autors zerstören.

(1)  Der    ** UEBERSATZ  **    steht uebergeordnet für dem Grundsatzprogramm.

(2)  Er ist oberstes Gebot und unabänderlich, er hat für diese beschriebene Form der

       Demokratie unantastbaren Bestand!

(3)  Wird er gebrochen, so ist die Regierung unglaubwürdig und abzusetzen. Die

       gegenwärtige Verfassung tritt wieder in kraft. siehe Grundsatz

(4)  Übersatz: Dieses Grundsatzprogramm kann ausschließlich ergänzt werden. Dies ist einzig nur durch Plebiszit mit einer mindestens vier fünftel Mehrheit direkt zu entscheiden. Das Deutsche Volk darf sich nicht unsicher sein. Diese besondere Art eines Plebiszites muß von allen Bürgern beantwortet werden, ähnlich einer Volkszählung.

Die Personen die zu den persönlichen Befragungen entsannt werden, werden aus den der sich zur Buergerkommission zur Verfügung gestellten Personenkreisen durch Zufallslos ( siehe oben ) bestimmt. 

 Lösung aller Deutscher Problemstellungen; Aufkündigung des EU Vertrages

2 Bücher

Thilo Bode,  Die Demokratie verrät ihre Kinder, DVA Verlag 2003

Thilo Bode, geboren 1947, studierte Soziologie und Volkswirtschaft, 1989 wurde er Geschäftsführer von “Greenpeace Deutschland”, 1995 von Greenpeace International. Seit 2001 lebt er in Berlin und ist Geschäftsführer der neuen Verbraucherschutzorganisation “foodwatch” .Thilo Bode weiß aus eigener Erfahrung wie es mit Überzeugung, Kenntnis der Zusammenhänge und gemeinsamen Handeln gelingen kann angeblich unanfechtbare Verhältnisse trotzdem zu ändern.

Ex-Greenpeace-Chef  Thilo Bode zu seinem Buch:

“In meinen langen Jahren bei Greenpeace konnte ich erfahren, welchen Einfluß man ausüben kann wenn man sich zusammenschließt und entschlossen ein Ziel verfolgt. Wir haben viel mehr Möglichkeiten als wir denken. Die Fassade der Stillstands und Interessenpolitik bröckelt schnell wenn wir uns nur organisieren. Mit diesen Buch möchte ich all denen Mut machen die bisher an der Politik verzweifeln, und diejenigen motivieren, die sich engagieren wollen, es aber noch nicht getan haben. Es lohnt sich, aber es ist auch unsere Pflicht. Wir leben in einem Staat der eine wichtige Stimme in der Welt hat. Zusammen mit einer Handvoll Länden bestimmen wir in der Welt wo es langgeht. Und momentan geht es in die falsche Richtung”.

Das Erbe der Egoisten, Günter - & Peer Ederer, GOLDMANN Verlag, Wie unsere Generation die Zukunft Deutschlands verspielt

 Die Autoren:

Günter Ederer, der Vater, war lange als Fernsehjournalist tätig, u.a. von 1970 bis 1983 als Redakteur des ZDF-Wirtschftsmagazins ”Bilanz” und anschließend knapp sechs Jahre als Fernostkorrespondent des ZDF in Tokio. Seit 1990 arbeitet er mit großem Erfolg als selbstständiger Wirtschaftspublizist und Filmproduzent. Peer Ederer, der Sohn, arbeitet nach seiner Ausbildung an der Universität von Tokio und an der Harvard Busineß School seit 1994 bei der Unternehmensberatung. -

Dieses Buch ist so wörtlich für ”Die Analyse zur Krise” vom Bundesverband Deutscher Unternehmer  ausgezeichnet worden.

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung zu diesem Buch: ”Ein Hervorragendes Buch über die Wurzeln der Rücksichtslosigkeit und den Verfall der Marktwirtschaft in Deutschland”

 Der Verlag zum Buch:

“Zwei ausgewiesene Wirtschaftsexperten üben scharfe Kritik an der Mogelpackung Deutschland. Sie durchforsten dafür verschiedene Bereiche von Wirtschaft und Gesellschaft und vergleichen die deutschen Verhältnisse mit denen in Japan und den USA. Ihr Fazit lautet: Unser Staat ist weder sozial noch nach den Regeln der Marktwirtschaft ausgerichtet. Geführt wird er von einer selbstzufriedenen Elite.Und vom Privatmann bis zum Großunternehmer bedient sich eine ganze Generation von Egoisten der staatlichen Subventionstöpfe und schränkt so das feie Spiel der Kräfte ganz erheblich ein.”

Wenn ein Herrscher(System) Gehorsam durch Gesetze und Ordnung durch Strafe erzwingen will,
dann wird das Volk skrupellos und wird versuchen, sich den Gesetzen und Strafen zu entziehen. Wird hingegen nach sittlichen Grundsätzen regiert, und die Ordnung durch Aufrichtigkeit und die gewollten Formen des Umganges erreicht, dann wird das Volk aus Überzeugung folgen.   Konfuzius

Sabine Lichtenfels:

"Ob Menschen die Intelligenz und die Bereitschaft entwickeln, neue Antworten auf die drängenden Fragen in der Liebe zu entwickeln, davon hängt so vieles ab.

Dieses Thema ist aber nicht allein auf einer persönlichen Ebene lösbar.

Es ist zentral und entscheidend eine politische Frage, ob es gelingt, neue gesellschaftliche Lösunsmodelle zu entwickeln, in denen Liebe lebbar wird, ohne die bekannten Begleiterscheingungen von Verlustangst, Eifersucht und Haß."

 Zitate aus dem Buch "Weiche Macht" - Neue Perspektiven eines neues Frauenbewußtseins und einer neuen Liebe zu den Männern von Sabine Lichtenfels. Sabine Lichtenfels - Friedensforscherin, Theologin, Autorin, Mutter   ISBN 3-9805234-0-3

http://www.sabine-lichtenfels.com     http://www.tamera.org

„Nichts ist mächtiger als eine Idee, deren Zeit gekommen ist.“  Victor Hugo