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Details Herzstück Löschenrod bei Fulda 1994.
Sinnvolles in Kombination aus dem Band >Quellensammlung zur Kulturgeschichte , Band 3: “ Deutsche Parteiprogramme von 1861 bis zur Gegenwart” von Prof. Dr. Wilhelm Treue und weiteres hierzu.
Diese Idee zum Demokratieverständnis enthält Teile von im Lande alteingesessener demokratischer Parteienprogramme. Die darin enthaltenen theoretischen Ansprüche erlangen bedingt durch konzeptionelle Mängel wenig Geltung. Somit dient weiteres der Sicherung genannter theoretischer Programmansprüche.
SCHULD
Die "Wiedergutmachung" des vom Nationalsozialismus begangenen Massenmordes ist eine SCHULD und "Ehrenschuld" des heutigen deutschen Volkes und eine grundlegende Voraussetzung jeder demokratischen Erneuerung in alle Richtungen. Es ist dafür zu sorgen dass Deutschland für die sich aufgeladene Schuld jegliches Morden und Massenmorden am Menschen auffindet, entschieden und effektiv neutralisieren bzw. verhindern wird wie andere demokratische Staaten dazu aufrufen wird, ihm dabei zu helfen.
Dies wird glaubhaft beweisen, dass das deutsche Volk den in seinem Namen begangenen Holocaust verabscheut.
Es wird nach Frieden und freundschaftlicher Zusammenarbeit mit allen Völkern der Welt gesucht. Es werden alle produktiven Maßnahmen unterstützt oder eingeleitet, die geeignet sind, unterentwickelten Ländern zur Selbsthilfe, Selbstbestimmung und sozialen Aufstieg zu verhelfen. Info
Es wird eine demokratische Ordnung in Bund, Land, Kreise und Gemeinden erstrebt, die jede Bevorrechtiung einzelner Personen und Bevölkerungsgruppen ausschließt und der gesamten Bevölkerung die Möglichkeit gibt, in allen politischen und öffentlichen Fragen ihre Meinungen und Anregungen ausdrücklich zur Geltung zu bringen. Es wird in jeder Weise das demokratische Verantwortungsbewußtsein aller Staatsbürger geweckt. Es wird sich zur auf freien - und so lange gewünscht auch - geheimen Wahlen beruhenden parlamentarischen Demokratie bei der alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht bekannt.
Das Grundgesetz ist Grundlage der Politik. Inhalt und Ziel aller Politik ist der Mensch. Der Staat ist weder Selbstzweck noch lediglich eine Organisation im Dienste des Rechtes oder der Wirtschaft, sondern die Gemeinschaft der Bürger zur Ordnung und Förderung eines lebenswerten Daseins.
- Art von Demokratie -
Die durch das Grundgesetz festgelegte politische Ordnung wird als gut anerkannt. Jedoch wird eine Weiterentwicklung und Ergänzung einiger bestehender Ordnungen erachtet, welche das Grundgesetzt in Art. 79 GG nicht ausschliesst. Das bisherige Parteiensystem behält bestand: Wird die Partei zur Schaffung der neuen Demokratie abgewählt oder auch abgesetzt, so ist die alte heutige Demokratieform wieder in Kraft.
Der Partei zum kreieren der neuen Demokratie bleibt es untersagt Koalitionen mit anderen Parteien einzugehen. Sie hat einzig das Ziel der neuen Demokratie. Diese Partei wird niemals an Regierungsgeschäften beteiligt sein.
Mitglieder anderer Parteien oder ganze Parteien haben einzig die Möglichkeit sich anzuschliessen. (Dies wird eher selten sein, wollen diese nicht alle selber Regieren?)
Die Partei- und Regierungspolitik darf sich nicht vom Grundsatzprogramm entfernen bzw. verselbständigen können:
Eine Voraussetzung dafür ist die vollkommene Trennung der Inhalte für Parteipolitik und Regierungsaufgaben (“Regierungsgeschäfte” müssen vom Zeitintensiven und aufreibenden Parteiengerangel verschont bleiben) sowie die Bildung einer sich ständig erneuernden (Zufallslos) darüber urteilenden Bürgerkommission (vereidigte Buergerkommission). Die Bürgerkommission erhält das Recht, komplett alle Regierungsgeschäfte direkt (zeitgleich) verfolgen zu können bezüglich eventueller dem Allgemeinwohl abträglicher Tendenzen sowie zur Hilfestellung vielfältiger Art und Weise. Bürgerkommission und Fachperlamentarier stellen ein Team, zur Lösung aller Problematiken, dar. Die Bürgerkommission erhält die Möglichkeit zur Bildung eines außerordentliches Rates. Die Befugnisse des Rates gehen bei entsprechend begründeten Verdachtsmomenten oder Beweisen von der sofortigen Öffentlichmachung besagter Affären bis zur vorsorglichen Sperrung von politischen Aktivitäten der betroffenen Parlamentarier oder Personen der Bürgerkommission oder auch der Partei zur Erhaltung der neuen Demokratie. Jährliche Direktwahlen sorgen für eine natürliche Auslese der Fachparlamentarier. Die Partei hat mit den Demokratieinteressierten Bürgern des Landes die Aufgabe aus allen Fachrichtungen genügend besagte prädestinierte Personen für diesen Dienst zu finden und sie vom Bürger jährlich bestätigen - bzw. neu wählen zu lassen.
Die regierenden (Staatsdiener, Volksdiener) müssen parteipolitisch neutral sein. Sie haben nur dem Volk bzw. dem Kollektiv zu dienen.
Nominiert werden nur nachweislich kompetenteste Persönlichkeiten.
Der Anteil der entsprechenden weiblichen Nominierungen muß über 50 % betragen.
Die Partei hat die Aufgabe, alle reellen und aufkommenden Problembereiche und Problematiken mit Hilfe der Bürger und Bürgerkommission aufzufinden.
Diese werden öffentlich (Medien) mit möglicherweise auch Lösungsvorschlägen den Volksdienern und Bürgerkommission weitergereicht. Kultivierte Lösungsfindung über Diskursethik von Jürgen Habermas & Karl-Otto Apel ist Voraussetzung.
Als Erfordernis ist die Bildung von Fachparlamenten angezeigt.
Es wird angeregt, die Fachparlamente in 3 Bereiche zu Splitten :
STANDARDS (Gesundheitswesen, Sozialwesen, Bildungswesen)
STRUKTUR (Justiz, Polizei, Wehr, Außen-, Innen- und Finanzpolitik)
MOTORIK (Wirtschaft, Wissenschaft, Gewerbe, Verkehr)
Da die finanziellen Mittel eine zentrale Rolle spielen, stellt das Fachparlament der Finanzen eine Besonderheit dar. Zur Abstimmung bezüglich der Finanzen zwischen den Fachparlamenten untereinander, sind die Staatsdiener des Fachparlamentes der Finanzen zu je gleichen Teilen aus den restlichen 12 Fachparlamenten zusammengesetzt. Sie sind von den Fachparlamenten jährlich neu zu ernennen oder zu bestätigen.
Der Wähler hat die Aufgabe, jährlich für 13 Fachparlamente entsprechend qualifizierte Bewerber zu erwählen. Damit ist ebenso jeder Fachparlamentarier des Fachparlamentes der Finanzen vom Volk erwählt. Jedes Fachparlament ist ein starkes Team und kann die Probleme seines Faches eigenständig lösen. Ein Veto bezüglich einer Entscheidung eines Fachparlamentes kann von den restlichen Fachparlamenten oder der Bürgerkommission ausgesprochen werden. Das führt zur neuen Behandlung des Problems wobei nun alle Parlamente und die gesamte Bürgerkommission direkte Einbindung finden können. Die Koordinierung liegt beim Kabinett für Politik. Dieses setzt sich ebenfalls vom Volk direkt erwählter Persönlichkeiten benötigter Qualifikationen zusammen. Diesem steht die/der Bundeskanzler(in) vor der/die bei entsprechenden Angelegenheiten die Fachkabinette zusammenzufassen hat.
Fachparlamente des Bundes setzen sich - proportional zu den jeweiligen Einwohnerzahlen - aus den Fachparlamenten der Bundesländer zusammen. Fachparlamente des Bundes kommen nur bei übergreifenden Problemen zur Tagung. Interne Problemstellungen eines Bundeslandes sind von seinen Parlamentariern& Bürgerkommission der Länder lösbar. Zu Definieren welche Problemstellungen über Landesgrenzen hinaus wirkt, liegt bei der Bürgerkommission.
KOMMUNIKATION
In Ballungsgebieten bzw. Städten des Landes sind Stätten der globalen Verständigung zu schafen. Interkultureller Informations-Austausch wird massiv eingeleitet. Die Vernetzung der Haushalte ist konsequent und vergünstigt voranzutreiben.
Aufgerufen werden:
Hausfrauen/männer (Bild), OekonomenInnen, SoziologenInnen, KünsterInnen, OekologenInnen, BiologenInnen, LandwirteInnen, pro-menschliche ForscherInnen, -ProfessorenInnen, -WissenschaftlerInnen, -PolizistenInnen, PsychologenInnen, MuskerInnen, Körperbehinderte, Senioren (Weise), Mitbürger weiterer Muttersprachen. Engagierte Menschen aus medizinischen Sektoren wie u.a. EpedemiologInnen, Philosophen.
Sie setzen sich jeweils aus allen benötigten Fachverzweigungen zusammen.
Weiblicher Anteil über 50 %. Anteil Körperbehinderte und “Ausländer” leicht über das im Staate verhältnismäßig anteilige Maß hinaus.
Ohne die Leistungen der Hausfrauen würde das Land sehr deutliche Lähmungen zeigen. Eine Hausfrau die Kinder aufgezogen hat und einen Haushalt versorgt, stellt eine Kapazität dar. Sie ist vieles in einer Person. Hausfrauen (mit Kindern ab ca. 14 Jahren) sind ausdrücklich aufgerufen sich zur Nominierung bereit zu erklären!
Die Auswahl und Nominierung der Volksdiener zur bevorstehenden Wahl ist mit Hilfe aller kritischer und engagierter Bürger (Vorschlag zum Volksdiener) nach folgenden Kriterien zu treffen:
Für alle ausschlaggebenden politischen Ämter lassen sich z. B. auch aussagekräftige Aufnahmen aus der Masse vorangegangener mannigfaltiger kritischer TV-Sendungen sämtlicher Problematiken nutzen, woraus sich die Kompetenz und pro-menschliche Einstellung in jedem Einzelfall nachvollziehen läßt.
Desweiteren läßt sich aus bisherigen Engagement und Tätigkeiten sowie durch das jeweilige gesamte soziale Umfeld besagter Kapazitäten die entsprechende Befähigung belegen. Fortlaufende Diskussionsrunden in verschiedenen TV Sendungen mit den möglichen Volksdienern sind einzurichten. Dies wird die Einschätzbarkeit der Fähigkeiten der möglichen Volksdiener untereinander abrunden.
Vorwort
Da das übliche Parteiengefüge - in Anbetracht derzeitigem Handlungsbedarf - mit der Opposition als Kontrollfunktion sichtlich den heutigen Anforderungen kaum gerecht werden kann wird eine Buergerkommission u.a. mit der Funktion einer speziellen parlamentarischen "Kontrolle" und letztendlich eher Stütze als der einsehbar bessere Weg gezeigt.
BK - Die Parlamentarische Buergerkommission -
1.1
Die Buergerkommission im Parlament beinhaltet zwei wesentliche Aufgaben: Sie schließt - in Kombination mit der Vereinfachung bzw. logischen Verbesserung der politischen Strukturen - durch ihren Aufbau und den ihr gegebenen Möglichkeit unnützen lobbyistischen- u.a. negativ wirkenden Einfluss aus.
Sie unterstützt die/den u. u. noch anderweitig beschäftigten ParlamentarierInnen in jeder möglichen Form.
1.2
In allen Städten sind entsprechende Listen für in Frage kommende Buerger zu erstellen . Voraussetzungen hierfür sind persönliches Einvernehmen; min. 21. Lebensjahr; entsprechende Gesundheit; Buergerliche Ehrenrechte; nachvollziehbar, nachweisliche Unbedenklichkeit. Der weibliche Anteil beträgt min. 50%.
1.3
Alle personellen Erneuerungen der Buergerkommission werden durch Zufallsbestimmung vorgenommen. Diese hat jeweils öffentlich zugänglich zu sein und ist live zu übertragen. Zur kontinuierlichen Auffrischung der Buergerkommission werden die Erneuerungen jeweils zum Quartal um ein viertel der Gesamtbesetzung auf ein Jahr oder um ein achtel der Gesamtbesetzunung auf zwei Jahre vorgenommen. Jedes neue viertel bzw. achtel der Buergerkommission wird vom Altbestand ähnlich dem Motessori Schulprinzip eingeführt. Schriftliche wie personelle Orientierungshilfen tun das übrige. Bei einer interessanten, abwechslungsreichen und sehr wichtigen Aufgabe ist der/die entsprechende BuergerIn (siehe 1.2) engagiert bei der Sache.
1.4
Arbeitnehmer sind bei Ersetzbarkeit für diese Zeit vom Arbeitgeber freizustellen. Bei der Suche nach einen geeigneten, kurzfristigen Ersatz kann der Staat -auch durch private Vermittler- dem Arbeitgeber europaweit behilflich sein.
Vergütungen: Ein grundsätzlich höheres Gehalt darf nicht zum Motiv für das Einvernehmen zur Buergerkommission werden. Das jeweilige ursprüngliche Gehalt wird bis zu einer allgemein festzusetzenden Ober- bzw. Untergrenze plus realistische Spesen vom Staat übernommen.
1.5
Zur Koordinierung der Buergerkommission sind voraussichtlich zweijährig neue SprecherInnen bzw. KoordinatorenInnen von der Buergerkommission selbst auszusuchen und zu erwählen. Diese können innerhalb dieses Zeitraumes ab bzw. neu erwählt werden.
1.6 Team
(Abkürzungen: ParlamentarierIn - Pa. , Person der Buergerkommission - Bk.)
Die FachparlamentarierIn und die Personen aus der Buergerkommission stellen ein Team dar, welche beide das Wohl und den Fortschritt der Allgemeinheit zum Ziel haben. Jedem Pa. wird auf ein Jahr ein Bk. zugeordnet. Jeder Bk. ist bei allen Zusammenkünften beratend und behilflich an der Seite seines Pa.. Sind sich Pa. und Bk. evtl. ein- oder gegenseitig unsympathisch, kann die Zuordnung bis zu max. drei mal wiederholt werden. Ein Bk. ist in alle politische Planungen, Arbeiten, Meinungen wie Standpunkte seines Pa. nicht nur eingeweiht, sie stellen ebenfalls ein kleinesTeam dar und sich einig. (Saubere Politik braucht keine Geheimnisse). Fallen für den Pa. andere wichtige Aufgaben wie zeitlich fixierte Arbeiten, Experimente o. ä. mit Tagungen zusammen so ist sein Bk. in der Lage - auch durch entsprechende Unterlagen des jeweiligen Pa. - die Ideen und Standpunkte seines Pa. angemessen zu vertreten. Fallen diese Umstände mit einer Erneuerung der Buergerkommission zusammen, tritt eine nötige Zeitliche Ueberschneidung der Tätigkeit der Altbesetzung und der Neubesetzung ein.
1.7 BK - Der Bürgerrat
Das Zustandekommen des Buergerrates der Buergerkommission wird aufgrund seiner Existenz und der außerordentlich gewissenhaften Nominierung aller Volksdiener eine Seltenheit sein. Der Bürgerrat kann durch eine oder mehrere ersichtlich begründeter Anschuldigungen eines Bk. oder Pa. einberufen werden.
Der Rat findet im Sitzungssaal des jeweiligen Land- oder Bundestages statt. Der Rat kann sich gegen Pa. sowie gegen Bk. sowie ebenfalls gegen ein Mitglied der Partei, welche zur Erhaltung dieser Demokratie im Standartparlament arbeitet, richten. Die Befugnisse des Rates der Buergerkommission gehen bis zur vorsorglichen oder entgültigen Sperrung für Teilnahmen an politischen Aktivitäten der betroffenen Personen.
Alle Vorgänge sind live zu übertragen.
1.8 Normale Tagungen der Buergerkommission finden in der Regel im 14tägigen Rhythmus statt. 13 Fachparlamente & Buegerkommission.
1.9 Allen Personen der Buergerkommission ist für den Informationsaustausch kostenloser Zugang zum Internet zu verschaffen gegebenenfalls ist ein PC zu stellen, wenn keiner vorhanden sein sollte. Zu allen Themen sind öffentliche Diskussionsforen im www. einzurichten. Die Bürger können an gleicher Stelle jeweils in separierten Forum sich dazu äußern oder diskutieren, es darf das Forum der BK nicht überfüllt werden.
Dieses versteht sich als Ergänzung zum Polit TV
Einzelheiten, Abläufe und Koordination muß von der Buergerkommission vor Ort selbst erörtert werden. Der Rahmen steht.
Möglichkeit zur Beibehaltung des eigentlichen Berufes:
Die Parlamentarische Bürgerkommission ermöglicht dem Fachparlamentarier die Beibehaltung seines eigentlichen Berufes, sofern er das wünscht.
Anderweitig angebotene einschlägige Posten bei Unternehmen oder Industrie sind Grundsätzlich abzulehnen, hier darf zur Wahrung der Objektivität keine Verknüpfung stattfinden.
Jeder Parlamentarier besitzt einen Partner aus der Bürgerkommission.
Die Zuordnung kann zwei mal bei negativer Sympathie abgelehnt werden, es werden neue Zuordnungen getroffen.
Abkürzung Pa: Parlamentarier
Abkürzung Bk: Person der Bürgerkommission
Pa. und Bk. stellen ein Team dar, welche beide das Wohl und den Fortschritt der Allgemeinheit zum Ziel haben. Jedem Pa. wird auf ein Jahr ein Bk. zugeordnet. Jeder Bk. ist bei allen Zusammenkünften beratend und behilflich an der Seite seines Pa.
Ein Bk. ist in alle politische Planungen, Arbeiten, Meinungen wie Standpunkte seines Pa. nicht nur eingeweiht, sie stellen ein Team dar und sind durch entsprechenden Austausch sich einig. (Saubere Politik braucht keine Geheimnisse).
Fallen für den Pa. andere wichtige Aufgaben wie zeitlich fixierte Arbeiten, Experimente o. ä. mit Tagungen zusammen so ist sein Bk. in der Lage - auch durch entsprechende Unterlagen des jeweiligen Pa. - die Ideen und Standpunkte seines Pa. angemessen zu vertreten. Fallen diese Umstände mit einer Erneuerung der Bürgerkommission zusammen, tritt eine nötige Zeitliche Überschneidung der Tätigkeit der Altbesetzung und der Neubesetzung ein.
Man kann abschätzen das nach einmaliger, richtiger Weichenstellung der Arbeitsaufwand bei weiten nicht so viel Zeit wie gegenwärtig in Anspruch nehmen wird. Es ist abzusehen, das alle Fachparlamente im 14tägigen Rhythmen die beschlossenen Optimierungen weiter bearbeiten können.
Es entfällt das herkömmliche Parteiengerangel. Das spielt im Standartparlament um die neue Demokratie aufrecht zu erhalten.
Alles bleibt offen. Das Parteiensystem wird nicht eingestellt, dies macht das neue Element um so sicherer.
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Bürgerkommission: Arbeitnehmer sind bei Ersetzbarkeit für die Zeit von einem Jahr vom Arbeitgeber freizustellen. Bei der Suche nach einem geeigneten Ersatz kann der Staat - auch durch private Vermittler - dem Arbeitgeber behilflich sein. Mögliche Finanzielle Verluste werden ausgeglichen.
Vergütungen: Ein grundsätzlich höheres Gehalt darf nicht zum Motiv für das Einvernehmen zur Bürgerkommission werden. Das jeweilige ursprüngliche Gehalt wird bis zu einer allgemein festzusetzenden Ober- bzw. Untergrenze plus realistische Spesen vom Staat übernommen.
Volksdiener: Bei machbarer Beibehaltung des Arbeitsplatzes werden dem möglichen Arbeitgebern bei Arbeitsausfällen vollständige Ausgleiche zugesprochen.
Das Gehalt der Volksdiener sollte auf gewissen Nivo zu halten sein. Eine wirklich gute Leistung wird auch beim Volk seine Anerkennung finden.
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Einzelheiten, Abläufe und Koordination werden von Fachparlament und Bürgerkommission organisiert
Der Rahmen steht.
Speziell politische TV Kanäle
1. Gemachte Politik entspricht einer Wichtigkeit erster Ordnung. Ihr
einzurichtende TV- Kanäle (evtl. 3) ist ihr angemessen Zuträglich.
2. Jeder Volksdiener hat dadurch die Möglichkeit sich kontinuierlich und zeitsparend
über weitere Themenbereiche oder Fachparlamente zu informieren und kann
gegebenenfalls auch dort Anregungen einbringen.
3. Durch Fernsprechumfagen u.a. kann dem Fachparlament die Möglichkeit eröffnet
werden tendenziös das zum Thema jeweilige bürgerliche Bewusstsein schnell zu
ermitteln.
4. Desweiteren kann durch Dokumentationen über div. Fehler der Vergangenheit
sowie reell dringliche Notwendigkeiten aufgeklärt werden und damit den
jeweiligen entsprechenden Handlungsbedarf ins allgemeine Bewusstsein gerufen
werden.
5. Durch die interessant sowie abwechslungsreich orientierte Gestaltung der Sender
und die daraus resultierende Attraktivitätsteigerung der Politik kann das wichtige
stetige Interesse der Bürger gehalten bzw. geweckt werden.
6. Durch Publik machen im Polit TV von faktisch sicheren, sauberen wie effektiven,
dem Allgemeinwohl zuträglichen Technologien und Entwicklungen erfahren diese
die so oft bisherig verweigerte nötige Förderung.
7. Alle Vorgänge sind live zu Übertragen.
8. Es wird die Möglichkeit Eingerichtet bei äußerst wichtigen Entscheidungen, die
maßgeblich das Wohl des Kollektives bestimmen (wie ein Plebiszit) für max.
jeweils zwei mal 45 min. TV Kanäle zum gleichen Thema senden zu lassen.
Da viele Bürger vollkommen misstrauisch geworden sind, und sie selbst noch bei einem Zufallslos alle möglichen Arten Korruption, Falschheit und Manipulation vermuten, wird eine Art von Zufallslos bevorzugt, das den Bürger dabei einbezieht und erkennen läßt, das hier keine Manipulation machbar ist. Eine einfachere Los - Findung ist nur durch eine Vier / fünftel Mehrheit durch Plebiszit zu erreichen.
(Wer Leistung verlangt, sollte auch bereit sein den Finger ein einige male zu krümmen oder es simpel von den Kindern erledigen lassen)
Das tatsächliche Zufallslos:
Die Reihenfolge
Zufallslos Bürgerkommission: Regional oder National Beispiel
Sind beispielsweise für Hessen oder eine Kommune 250 Bürger zur Bürgerkommission zu benennen, hat jede/jeder Wahlberechtigte die Möglichkeit 250 Zahlen zwischen 1 und 250 zu benennen oder anzukreuzen. Dabei kann er natürlich auch sein soziales Umfeld mitwirken lassen.
Die Auswertung der Papiere ist öffentlich von jedermann zugänglich. Sie findet in kleinen regionalen Einheiten statt, so wie bei einer herkömmlichen Wahl. Die Zusammenführung der Auswertungen mit allen Werten aus allen Bezirken ist live auf besagten Politischen TV- Kanal zu senden, sowie in Veröffentlichungen einzusehen.
Alle Personen welche zur Benennungen zur Bürgerkommission in Frage kommen (ein vielfaches von 250) erhalten eine Reihenfolge. Das kann nach Namen, Adressen, Namen der Eltern, Kinder etc. geschehen. Die Grundlage dieser Reihenfolge ist abwechselnd jeweils vor den jährlichen Benennungen zur Bürgerkommission von der Bürgerkommission festzulegen.
Nun werden die Zahlen der Bürger 250mal addiert.(Beispiel: 250 zu bestimmende Personen zur Bürgerkommission, 250 Zahlen jedes Bürgers. Die Zahlen aller Bürger werden addiert jedoch immer nur jeweils die Zahlen jeder ersten, jeder zweiten, jeder dritten usw bis zur 250ten Zahl ) Ergibt 250 mal ein hoher Wert. Dieser wird mit der Quersumme jeweiliger Addition multipliziert. Nun werden die Ergebnisse fortwährend beginnend bei Zahl eins geteilt. Stimmt auf dem Weg zur Teilung ein Wert zufälligerweise mit einer Zahl aus der Reihenfolge (alle sich dafür bereit erklärten Bürger) der zu bestimmenden Bürgerkommission überein, so ist ein Los getroffen. Findet ein Wert einer Teilung keine volle Übereinstimmung so wird jeweils der am nächsten gelegene Wert das Los bestimmen und hat seine Aufgabe damit erfüllt. Dieser Rechenvorgang ist leicht nachzuvollziehen und in Taschenbüchern jährlich zu veröffentlichen. Der Aufwand ist der Macht der Bürgerkommission im Parlament und damit Art. 20.2 GG geschuldet.
Allgemeine Richtlinien zur Demokratie:
WIRTSCHAFT
Die Wirtschaft ist nicht Selbstzweck, sie muß dem Wohl der Allgemeinheit wie des Einzelnen dienen. An erster Stelle steht hier die Landwirtschaft, weil ohne gute Nahrung längerfristig nichts Zustande kommt. Es gilt eine Politik für kleinere bäuerliche Betriebe zu gestalten, die ihre Existenz wieder gut sichert und bereits aufgegebene Betriebe Anreiz bieten, sie wieder zu bewirtschaften. Dabei ist natürlicher Anbau sowie direktere Vermarktung konsequent zu fördern.
Es werden alle zukunftsweisenden Technologien sowie alle Ressourcenschonenden Produktionsverfahren vom Staat gefördert und diesbezüglich entsprechend genügend Mittel für wissenschaftliche Forschung bereitgestellt.
Es gilt die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit auch durch Neuorientierung zu stärken. Bezüglich ökologischer Strukturanpassung erhält die Industrie die Beihilfe des Staates.
Eine dauerhaft ökonomische Wirtschaft schließt die Ökologie selbstverständlicherweise voll mit ein, in einer krankwerdenden Umwelt läßt sich schlecht wirtschaften.
FINANZ UND STEUERPOLITIK
Es gilt alle überflüssigen, unsachgemäße und der Allgemeinheit nicht bzw. kaum dienenden Geldausgaben durch geeignete Kontrollmechanismen zu verhindern. Für die gesamte öffentliche Verwaltung ist eine ausgeglichene Finanzwirtschaft bei angebrachter Sparsamkeit erforderlich. In Zusammenarbeit mit der Bürgerkommission bleiben eigene finanzielle Verantwortung der Länder,Kreise und Gemeinden erhalten.
Die Besteuerung muß postwendend der Allgemeinheit dienen. Sie hat nach sozialen und gerechten Gesichtspunkten und so zu erfolgen, daß der Wille zu besserer Leistung gestärkt wird.
SOZIALWESEN
Zum Ziele einer guten Sozialpolitik gehört menschenwürdige Existenz, Freiheit, Gesundheit. Gesunde Familien sind die Vorbedingungen für ein entwicklungsfähiges Volk. Es werden umfassende Maßnahmen für die Volksgesundheit angestrebt. Massiver staatlicher Schutz kommt der Familie und insbesondere der bedürftigen Familie zu. Einen ganz besonderen Schutz kommt dem Ungeborenen auf Leben zu, ohne Freiheit und Entfaltung der Betroffenen zu beeinträchtigen! Überbegabte müssen gefunden und gefördert werden. Behinderte, Bedürftige, Kranke und Alte obliegen unserer besonderen intensivsten Aufmerksamkeit!
Davon wird jeder Bürger früher oder später profitieren können.
Es darf keine vereinzelten Hungerrenten geben. Unsere alten Mitmenschen müssen von Existenzsorgen befreit werden. Sozialleistungen müssen wieder angehoben werden, denn sozialer Frust erzeugt Kosten.
BILDUNGS- UND SCHULWESEN
Das Bildungs- und Schulwesen ist so zu gestalten, daß es immer den bestmöglichen Anreiz zum Lernwillen geben kann. Es gilt alle Unpässlichkeiten zu entfernen. Es ist durch größer angelegtes Austesten der verschiedenen Möglichkeiten des Lehrens, wie z.B. Montessori- Systeme festzustellen, welche Methode die besten Resultate erzielen kann und diese dann auch anwendet.
GESUNDHEITSWESEN
Das Gesundheitswesen ist vorbeugend und heilend auszurichten. Zum Preisvergleich und Kostensenkung ist ein mehrbändiger laufend überarbeiteter Gesamtkatalog aller Medikamente und medizinischer Geräte und Hilfsmittel, auch aus dem Ausland, zu erstellen. Die Forschungsmittel gegen alle unbesiegte und aufkommende Krankheiten sowie für weitere medizinische Möglichkeiten sind min. vorläufig drastisch zu erhöhen.
VERKEHR
Es sind umfassende Vorkehrungen für Verkehrsvermeidung und ein hohes Maß an Sicherheit im Verkehr zu treffen. Menschliches Leben steht über jeden Geldbetrag: In allen Wohngebieten muß die Möglichkeit zum schnellen Fahren durch entsprechende Machbarkeiten genommen werden. Werbung und Orte für Verkauf von Alkohol sollte überdacht werden. Flächendenkende Einrichtungen wie Nebelwarndienste auf Technik / Mensch Basis, Verkehrsleitsysteme. Kenntlichmachung von Original Flugzeugersatzteilen bzw. kontrollierte Handelswege. Und weiters.
PLEBISZIT
Geht alle Staatsgewalt vom Volke aus (Grundgesetz Art. 20.2), sind die Menschen des Landes zu befragen, ob sie den Volksentscheid in einer Form einzuführen wünschen, die den Bedenken die zu einer gewissen Ausschließung durch das Grundgesetz führten, Rechnung trägt.
STRAFRECHT
Die Strafrechtsreform muß davon ausgehen, daß das Strafrecht dem Schutze der elementaren Werte des Gemeinschaftslebens und der demokratisch-sozialen Ordnung zu dienen hat. Eine Reform hat auch dafür zu sorgen, daß postwendend die aktuellen pädagogischen, sozial- und naturwissenschaftlichen Erkenntnisse Verwertung finden. Es sind variable Möglichkeiten wie nach schnellstmöglicher Beweislast sofortige menschliche Aufbau Maßnamen wie Lern-, Diskussions- und Konfrontationstraining überall zu schaffen. In allen Schulen und Kindergärten ist soziales Verhalten, gegenseitige Anerkennung und menschliche Zuneigung, das grundsätzliche Menschenrecht, zu lehren.
GESETZBÜCHER
Umschreibung der verschiedenen Gesetzbücher in einfach, allgemein verständlich formulierter und eindeutig auslegbarer Form. Alle Gesetze, Regelungen, Verbote haben logisch allgemeinverständlich Begründung zu finden und können jeden öffentlichen Diskurs standhalten.
TRIEBFEDER MENSCHLICHEN SEINS
Der Staat erhebt das Thema Liebe und Sexualität zum grundsätzlichen Anliegen der Gesellschaft. Natur- und sozialwissenschaftliche Erkenntnisse zu diesem Thema haben Verbreitung wie Verwertung zu finden. Unvorteilhafte Moralvorstellungen hierzu erzeugen in Gemeinschaften unbedacht negative Erscheinungsformen. Dies benötigt breite Erläuterung wie Aufklärung.
INTERNER GRUND- UND LEITSATZ
Es besteht die gemeinsame ständige Aufgabe, alle bestehenden dem Allgemeinwohl dienenden Maßnahmen, Regelungen, Strukturen, Einrichtungen durch permanenten medial öffentlichen Diskurs individuell zu fördern, zu verbessern und zu erweitern welches durch Art dieser Demokratie zwangsläufig gegeben wird.
VORAUSSICHT
Es ist die Höhe der Ausgaben bzw. die Intensität der Umfassenden Anstrengungen für Voraussicht und entsprechende Maßnahmen gegen natürliche als auch provozierter und fahrlässiger Gefahrenquellen - nach Hörung unabhängig, objektiver fachlicher Einschätzungen > vom Volke, zum Schutze seiner selbst, festzulegen.
Note: Diese Note gehört zum Grundsatzprogramm!
Der Schreiber zur neuen Demokratie,
Matthias Werner Mohr, geboren am 21. August 1963,
derzeitiger Wohnsitz: Zur Liede , 36115 Hilders
legt fest, das er niemals an Regierungsgeschäften beteiligt sein wird.
Dies ist und bleibt unumstösslich. Diese Note kann niemals Änderung erfahren.
Es würde somit die Glaubwürdigkeit des Autors zerstören.
(1) Der ** UEBERSATZ ** steht uebergeordnet für dem Grundsatzprogramm.
(2) Er ist oberstes Gebot und unabänderlich, er hat für diese beschriebene Form der
Demokratie unantastbaren Bestand!
(3) Wird er gebrochen, so ist die Regierung unglaubwürdig und abzusetzen. Die
gegenwärtige Verfassung tritt wieder in kraft. siehe Grundsatz
(4) ** UEBERSATZ **
Das Grundsatzprogramm kann ausschließlich ergänzt werden. Dies (Ergänzungen) sind einzig durch Plebiszit mit einer mindestens vier fünftel Mehrheit direkt zu entscheiden. Die Menschen der Region dürfen sich nicht unsicher sein. Diese besondere Art eines Plebiszites muß von allen Bürgern beantwortet werden, ähnlich einer Volkszählung. Personen die zu den persönlichen Befragungen entsannt werden, werden aus den der sich zur Buergerkommission zur Verfügung gestellten Personenkreisen durch Zufallslos ( siehe oben ) bestimmt.
Anhang
Der perfekte Staat ist keine Utopie. Er existiert bereits. Und zwar bei den Tieren seit 200 Millionen Jahren. Im Lauf der geologischen Epochen ist er immer ausgefeilter und raffinierter geworden.
Seit langen sind soziale Insekten "die geheimen Herrscher" dieser Erde und werden es erst recht sein, wenn Auftritt und Abgang des Menschen nur noch als Lidschlag der Evolution in eine ferne Vergangenheit zurückgesunken sind [?] Die "Krone der Schöpfung" lebt nämlich erst seit 10.000 Jahren in größeren Gemeinschaften und droht bereits nach dieser Erdgeschichtlichen Nanosekunde an ihren eigenen Problemen zu ersticken.
- Je genauer Verhaltensforscher die Staaten von Tieren auskundschaften, desto deutlicher wird, warum soziale Insekten in der Evolution so erfolgreich sind, und um so mehr drängt sich die Frage auf: Warum klappt das Zusammenleben des Menschen nicht genauso reibungslos? Muß er sich zur Erde neigen und von Ameisen, Bienen usw. gewisse Sacherhalte lernen, erkennen wie er der drohenden Selbstzerstörung entgehen könnte?
- Im Menschlichen Körper funktioniert die Kommunikation zwischen Sinnesorganen, Gehirn, Peripheren Nerven, Organen und Bewegungsapperat über Zahllose elektrochemische Signale, Hormone und Neurotransmitter.
- Mindestens ebenso Komplex organisiert ist in einem Ameisenstaat die Verständigung und daraus resultierende Gruppeninteligenz zwischen einer Vielzahl unterschiedlicher Funktionsträger.
- Eine Ameisen- oder Bienenkönigin ist alles andere, nur keine Herrscherin über ihr Volk. In ihrem mitunter langen Leben genießt sie nur das Privileg des Hochzeitsfluges.
- Wenn wir als Rasse überleben wollen, werden wir lernen müssen in bisher nicht bekannter Form zu kooperieren. Wir müssen unseren Gruppen IQ- und EQ-Quotienteten auf höhere Werte bringen als diejenigen der intelligentesten Einzelmenschen. Firmen und Organisationen beginnen den Wert effizienter Teamarbeit zu erkennen.
An der Schwelle zum 3. Jahrtausend steht unsere Gesellschaft vor großen Herausforderungen. Dialog -- oder präziser Dialogos, die Kunst kohärenten Denkens -- wird eine Schlüsselrolle bei der notwendigen Transformation unserer Institutionen in Wirtschaft, Bildung, Wissenschaft, Verwaltung und Politik spielen müssen.
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{Info, kleine Ausarbeitung zu Gruppenintelligenz hier. Weitere Ausarbeitung zu Insektensozietäten bitte Text TextZeichen “Bionik” Seite 3 }
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